Ergebnis 5. Sitzung des Gemeinderates am 15.09.2017

Tagesordnung:

1. Nachtragsvoranschlag für  das  Finanzjahr 2017
Wurde einstimmig beschlossen.
 
2. Kenntnisnahme Prüfungsausschusssitzung  vom 04.09.2017
Wurde einstimmig beschlossen.
 
3. Straßenbaumaßnahmen - Straßenbaumaßnahmen 2017 - weitere Baumaßnahmen
- Erfreulicherweise wird die Straße Richtung  Lauterbrunn -  Richtung Dulmading saniert!
- Ebenfalls wird die Straße im  Römerweg saniert, begonnen wird mit dem Teilbereich II.
- Im Zuge der Gehsteigerrichtung und Sanierung der Schloßstraße wird auch ebenfalls der Teilbereich     zu der Fam. Jebinger und Herrn Fuchs mit einem neuen Belag versehen.
 
Römerweg:
 
Lauterbrunn:

 

4. Bebauungsplan Burgergarten-Steingrubergründe - Beschlussfassung
Es wird ein Einleitungsverfahren für die Erstellung eines Bebauungssplan beschlossen.
Der Auftrag wird an die Firma Regioplan Mario Hayder vergeben.
Dies wurde einstimmig beschlossen.
Die Details des Bebauungsplans werden dem Bauausschuss zugewiesen!

 

 
5. Bebauungsplan Forchtenau-Anzengrubergründe  - Beschlussfassung
Aufgrund der Flächenwidmungsplanänderung im Bereich der Anzengrubergründe in Forchtenau Ost, soll analog zum bestehenden Bebauungsplan dieser Bereich mit eingebunden werden. Die Kosten trägt der Widmungswerber. Dies wurde einstimmig beschlossen.
 
6. Grundangelegenheit - Eintragung der Dienstbarkeit Austria Power Grid AG - ParzN 610, 614/2 EZ 174, KG Weierfing
Durch die Erneuerung der Stromleitung und Masten im Bereich Altenried. Wird ein neuer Dienstbarkeitsvertrag mit der Firma Austria Power Grid  betreffend der Parz. Nr. 610, 614/2m 614/2 KG Weierfing beschlossen. Die Durchführung wird im Jahr 2018 erfolgen.

 

 
7. Grundangelegenheit - Grundtausch mit öffentlichen Gut und der Römisch-katholischen Pfarrkirche Aurolzmünster im Bereich des Kindergartens Aurolzmünster 180/7 u. 162 KG Aurolzmünster
Für den Anbau beim Kindergarten müssen die Grundstücke der Gebäude alle in einer Einlagezahl beisammen sein. Es wird ein Tausch der Parz. Nr. 180/7 und der Parz. Nr. 162 beide KG Aurolzmünster mit der Pfarre gemacht. Der flächengleiche Tausch von 289 m² wird in einem Tauschvertrag festgehalten. Dies wurde einstimmig beschlossen.
 
 
 
 
8. Grundangelegenheit - Grundberichtigung zwischen dem öffentliches Gut - Graf Arco Zinnebergsche Domänenverwaltung im Bereich der Schlossstraße - Grundankauf
In der Schloßstraße ist eine Grundberichtigung erforderlich. Die öffentliche Straße bei dem ehem. Altstoffzentrum befindet sich teilweise am Grund der Grafen Arco-Zinneberg.
Da die Straße bereits asphaltiert ist, wurde mit der Grafschaft eine Vereinbarung getroffen, dass der betroffene Grund zu einem m2/Preis von 40 € angekauft werden kann.
Es wird eine Fläche von 332 m² angekauft.
Die entstandenen Gesamtkosten betragen: 13.280€.Dies wurde einstimmig beschlossen.
 

Somit steht dem gewünschten Verkehrsspiegel für die Siedlung in der Schloßstraße nichts mehr im Wege!

 
 
9. Feuerwehr Weierfing - Grundankauf für einen Anbau an das Zeughaus der FF Weierfing - Beratung
Es wird erneut an den Grundverkäufer zur Preisverhandlung herangetreten.  Ebenfalls wurde eine neue Verhandlungsbasis beschlossen. Dies wurde mehrheitlich beschlossen.
 
10. ABA Aurolzmünster - Kanalerweiterung Hochholz - Anschluss der Liegenschaft Altenried 49, Kooperation mit der Gemeinde Mehrnbach - Beratung
Es wurde einstimmig beschlossen das der Anschluss des Abwasserkanals der Liegenschaft in Altenried 49, in Kooperation mit der Gemeinde Mehrnbach erfolgen soll, Die  Erschließungskosten  für den Teilbereich soll  mit der Gemeinde Mehrnbach in einem  Verhältnis von 50:50 aufgeteilt werden.
 
11. Kindergarten  Aurolzmünster  - Zubau Kindergarten - Honoraranbot -  Planung, Örtliche Bauleitung, Anbot -
Das bestehende Honorarangebot wird nachverhandelt, dies wurde einstimmig beschlossen.

Erfreulicherweise ist man dem Anbau des Kindergartens mit der Anbindung der Krabbelstube wieder etwas nähergekommen!

Baubeginn 2018 wird angestrebt.

 

 
12. Straßenpolizeiliche Maßnahme - Park- Halteverbot (Anhänger und Wohnwägen) - Gewog Parkplatz - Erlass einer Verordnung -
Da es in diesem Bereich immer wieder zu einem Parkplatz Engpaß kommt:
Wurde dem Parkplatz betreffend in Maierhof Ost (neuer „Gewogparkplatz“) eine Verordnung erlassen, die das Abstellen von Wohnmobilen, Wohnwägen und Anhänger beschlossen. Übertretungen dieser Verordnung werden gemäß § 99 Abs. 3 der StVO geahndet.
 
13. Flächenwidmungsplanänderung - Abschluss des Stellungnahmeverfahren der Fam. Ott­ Berger - a) Änderung von "Sternchenbau" in "Grünland" Stern 42 u. 43, KG Mairhof b) Änderung/Löschung der Ausweisung Gewässer in Grünland ParzNr. 874/1, KG Mairhof
Abschluss der Stellungnahmeverfahren der Fam. Ott-Berger
 
Stellungnahmen:
 
DI Schmitzberger                                                      kein Einwand
Lando Raumordnung                                                kein Einwand
Land Grund-, und Trinkwasserwirtschaft                 kein Einwand
Land Oberflächengewässerwirtschaft                       kein Einwand
Land Natur u. Landschaftsschutz                              kein Einwand
Landwirtschaftskammer                                            kein Einwand
Wirtschaftskammer                                                   kein Einwand
Energie Ried                                                              kein Einwand
 
Da es keine Einwände von den zuständigen Stellen gab, wurde dies beschlossen.
 
14. Ersuchen um Ermäßigung der Wasseranschlussgebühren für gewerblich genutzte Lagerflächen "Kika Immobilien GmbH" - Altenried 6
Dem weiteren Ersuchen um Ermäßigung der Wasseranschlussgebühr wurde nicht statt gegeben.
Es wurde wie üblich ein Nachlass von 60% auf Lagerflächen gewährt.
 
15. Wohnungsangelegenheit - LAWOG-Wohnanlage, Hammerschmiedweg 4/10 - Wohnungsvergabe -
Die Wohnungsvergabe wurde einstimmig beschlossen.
 
16. Allfälliges

 

 

5. Sitzung des Gemeinderates am 17.09.2017

Tagesordnung:

1. Nachtragsvoranschlag für  das  Finanzjahr 2017
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
2. Kenntnisnahme Prüfungsausschusssitzung  vom 04.09.2017
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
3. Straßenbaumaßnahmen - Straßenbaumaßnahmen 2017 - weitere Baumaßnahmen
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
4. Bebauungsplan Burgergarten-Steingrubergründe - Beschlussfassung
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
5. Bebauungsplan Forchtenau-Anzengrubergründe  - Beschlussfassung
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
6. Grundangelegenheit - Eintragung der Dienstbarkeit Austria Power Grid AG - ParzN 610, 614/2 EZ 174, KG Weierfing
Kenntnisnahme , Beratung und Besc hlussfassung
 
7. Grundangelegenheit - Grundtausch mit öffentlichen Gut und der Römisch-katholischen Pfarrkirche Aurolzmünster im Bereich des Kindergartens Aurolzmünster 180/7 u. 162 KG Aurolzmünster
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
8. Grundangelegenheit - Grundberichtigung zwischen dem öffentliches Gut - Graf Arco Zinnebergsche Domänenverwaltung im Bereich der Schlossstraße - Grundankauf
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
9. Feuerwehr Weierfing - Grundankauf für einen Anbau an das Zeughaus der FF Weierfing - Beratung
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
10. ABA Aurolzmünster - Kanalerweiterung Hochholz - Anschluss der Liegenschaft Altenried 49, Kooperation mit der Gemeinde Mehrnbach - Beratung
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
11. Kindergarten  Aurolzmünster  - Zubau Kindergarten - Honoraranbot -  Planung, Örtliche Bauleitung, Anbot -
Kenntnisnahme , Beratung und Beschlussfassung
 
12. Straßenpolizeiliche Maßnahme - Park- Halteverbot (Anhänger und Wohnwägen) - Gewog Parkplatz - Erlass einer Verordnung -
Kenntnisnahme , Beratung und Beschlussfassung
 
13. Flächenwidmungsplanänderung - Abschluss des Stellungnahmeverfahren der Fam. Ott­ Berger - a) Änderung von "Sternchenbau" in "Grünland" Stern 42 u. 43, KG Mairhof b) Änderung/Löschung der Ausweisung Gewässer in Grünland ParzNr. 874/1, KG Mairhof
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
14. Ersuchen um Ermäßigung der Wasseranschlussgebühren für gewerblich genutzte Lagerflächen "Kika Immobilien GmbH" - Altenried 6
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
15. Wohnungsangelegenheit - LAWOG-Wohnanlage, Hammerschmiedweg 4/10 - Wohnungsvergabe -
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
16. Allfälliges

 

 

Ergebnis der 4. Sitzung des Gemeinderates am 06.07.2017

Tagesordnung:

1 . Bedarfszuweisung - Genehmigung der Bedarfszuweisung gemäß § 86 der OÖ. Gemeindeordnung - "Ankauf eines TLF-A 2000 für die FF Forchtenau"
Dies wurde einstimmig beschlossen.

In der Gemeinderatssitzung vom 23.03.2017 wurde der Ankauf eines TLF-A 2000 für die FF Forchtenau beschlossen und soll am 13.04.2018 ausgeliefert werden. Der Ankauf von dem Tanklöschfahrzeug soll dazu dienen, die Leis­tungsfähigkeit der Feuerwehr aufrechtzuerhalten, verbessern und somit die Sicherheit unserer Gemeindebürger zu erhöhen.

 

 
2 . Strassenbauangelegenheit - Gehsteig Hauer - Schlussvermessung
Zur grundbürgerlichen Durchführung der Katasterschlussvermessung;für die angekauften Grundflächen betreffend des gebauten Gehsteiges in Forchtenau.
Dies wurde einstimmig beschlossen.
 
 
3 . Flächenwidmungsplan Aurolzmünster - Abschluss eines Baulandsicherungsvertrag mit Hr.Wolfgang Anzengruber der ParzNr. 163/4, KG Forchtenau
Zur Entwicklung von Bauland, wird ein Teilbereich im Ausmaß von 14.000m² des Grundstückes Nr. 139/1, 140/1, 142, EZ 21 Teilflächen der ParzNr.143/4 und 147/1 im Form einer Teilabänderung des Flächenwidmungplanes von Grünland in Wohngebiet umzuwidmen.
Dahingehend wird ein Baulandsicherungsvertrag gemäß § 16 Oö. ROG 1994 in Verbindung mit § 15 Oö. ROG 1994  mit dem Widmungswerber abgeschlossen.
Dies wurde einstimmig beschlossen.

 

4 . Flächenwidmungsplanänderung - Ansuchen von Hr. Reifeltshammer Josef, Maierhof 3 um Umwidmung der Grundstücke ParzNr. 162, 160/1 und 159/1 - KG Mairhof von derzeit Grünland auf "Schrebergärten"
Dieser Punkt wurde abgesetzt.
 
5 . Straßenbauangelegenheit - Sanierung Schlossstraße - Übereinkommen Grundkäufe
Für die Straßenbaumaßnahmen in der Schlossstraße wurde mit den jeweiligen Grundbesitzern ein Übereinkommen zum Grundankauf für die Sanierung der Schlossstraße vereinbart. Dadurch kann ein Gehsteig in der Breite von 1,50 m errichtet werden. Bei den betroffenen Grundbesitzern ist jedoch auf Grund der Grenzänderung der Gartenzaun auf der neuen Grundgrenze neu zu errichten. 
Dies wurde einstimmig beschlossen.
 
Ein Dankeschön  an die Grundstückeigentümer!
Baubeginn Ende Juli.
 
Erfreulicherweise wird der Gehsteig von der Köstnerbrücke  bis zur Bahnüberführung errichtet!
 
Beginnend von der Köstnerbrücke bis zur Bahnanbindung.
Des Weiteren wird der Kurvenbereich mit dem Einvernehmen der Anrainer übersichtlicher gestaltet, so wie die Strasse saniert.
Somit soll gewährleistet sein, das die Schüler und Kindergartenkinder gefahrenlos in die Schule bzw. in den Kindergarten gehen können.
 
Es war uns auch ein Anliegen die Straßenbreite entsprechend zu optimieren!
Einen großen Dank darf ich im voraus an den Landesrat für Straßenbau aussprechen, für die Förderung des Gehsteiges!
 
6 . Grundangelegenheit - Mietansuchen von Hr. Lappage, Forchtenau 333 über einen Teilbereich des öffentlichen Weges der ParzNr. 784/2 KG Forchtenau
Dies wurde einstimmig abgelehnt!
 
7 . Feuerwehr Weierfing - Grundankauf für einen Anbau an das Zeughaus der FF Weierfing 
Der Vorsitzende berichtet den Mitgliedern, dass das Kommando der FF Weierfing ihm mitgeteilt hat, dass ein Kommandofahrzeug in naher Zukunft angeschafft werden soll. Dazu ist der Anbau einer Garage und Ladefläche notwendig. Er wurde ersucht mit dem Grundanrainer Franz und Maria Schamberger ein Gespräch zu führen, ob und zu welchen Bedingungen ein Grundankauf von circa 300m² möglich ist. 
Es wird mit einem Kaufpreis bis max. 45€/pro m2 in Verhandlung gegangen.
Dies wurde einstimmig beschlossen.

 

8 . Jagdgesellschaft Aurolzmünster - Ansuchen um Förderung für die Anschaffung/Ausstattung einer Wildkammer und von Wildrettersirenen
Im Zuge der Neuverpachtung der Genossenschaftsjagd Aurolzmünster und der Neuzusammenstellung der Jagdgesellschaft Aurolzmünster war die Anschaffung und Ausstattung einer Wildkammer für eine optimale und den hygienerechtlichen Vorschriften entsprechende Versorgung des erlegten Wildes nötig, da der bisher verwendete Raum nicht mehr zur Verfügung steht und auch den heutigen Anforderungen nicht mehr entspricht. 
 
Seitens der Jagdgesellschaft wurde daher ein gebrauchter Sanitärcontainer gekauft, welcher entsprechend umgebaut und adaptierte wurde. Ein befestigter Vorplatz zum Aufbrechen des Wildes und die Zuleitungen für Wasser und Strom wurden errichtet. Für die Innenausstattung wie Kühlkasten, Waage, Vakuumgerät, Zerwirktisch mit Waschbecken und Aufhängevorrichtung wurden ebenfalls Kosten aufgewendet.
 
Die Jagdgesellschaft Aurolzmünster hat sich daher entschieden, vorerst acht Stück Wildrettersirenen über den  Oö. Landesjagdverband anzukaufen und den Landwirten zur Verfügung zu stellen.
 
Es wird die Jägerschaft mit einem Betrag von 3.936€ unterstützt.
Dies wurde einstimmig beschlossen.
 
Die FPÖ Aurolzmünster bedankt sich bei der Jägerschaft - Aurolzmünster kann sich glücklich schätzen, eine so aktive Jagdgesellschaft zu haben, die sich um die Tier und Planzenwelt kümmert!
 
9 . Ansuchen der Fam. Dattenböck, Schärdinger Str. 13 hinsichtlich der Mehrkosten des Bodenaushubes der Liegenschaft Obernberger Str. 10
Dies wurde mehrheitlich abgelehnt ( 24 Nein, 1 Enthaltung)
 
10 . Errichtung eines Jugendtaxis - a) Festlegung der Richtlinien, b) Abschluss der Vereinbarung mit den Taxiunternehmen
 
Das Jugendtaxi gibt es ab 01.08.2017
 
 
 
Wer hat Anspruch auf ein Jugendtaxi?
Du bist im Alter von 14-21 Jahren,
oder Zivil bzw. Präsenzdiener, Studierende (bis zum 26.LJ.)
 
So funktioniert´s:
Du kannst dir den Gutschein der Marktgemeinde Aurolzmünster ab 01.08.2017 im Gemeindeamt besorgen.
Ausgegeben wird ein Gutschein von 60€ wobei du nur ein 1/3 davon, also 20 € selbst bezahlst!
 
 
Wann kann ich die Gutscheine verwenden ?
Am Wochenende von Freitag- Sonntag und an Werktagen vor Feiertagen sowie an Feiertagen.
 
Viel Spaß beim Feiern und komm wieder sicher heim!
 
 
Verwendbar bei dem Taxiunternehmen Gesswagner und
Taxiunternehmen Hinterholzer.
 
Telefonnummer: 07752/71711 Taxi Hinterholzer
Telefonnummer: 07752/70707 Taxi Gesswagner

 

11 . Nutzungsvereinbarung La Palma - Schanigarten - ganzjährige Nutzung des Podestes neuerliche Beratung
Die bisherige Nutzungsvereinbarung im Zeitraum von: 01.04.2017 – 30.09.2017 bleibt wir bisher bestehen, dies wurde mehrheitlich beschlossen.
 
12. Wohnungsangelegenheit - LAWOG-Wohnanlage, Hammerschmiedweg 4/10 - Wohnungsvergabe
Die Wohnung wird an Untermaierhofer Lukas vergeben, dies wurde einstimmig beschlossen.
 
13. Allfälliges
Dringlichkeitsantrag bezüglich der Freigabe des Einleitungsverfahren zur Umwidmung der Steinbauergründe im Burgergarten von Grünland in Wohngebiet.
Dies wurde einstimmig beschlossen. 
 
 
Wortmeldung Vizebgm. Corina Gruber:
 
Die FPÖ informiert über den Landtagsbeschluss zum Erhalt der Freibäder:Die Oö. Landesregierung wird aufgefordert, ein Programm zur Sanierung und Erhaltung von öffentlichen Frei- und Hallenbädern in Oberösterreich auszuarbeiten. Darüber hinaus sind sowohl die in der "Oö. Bäderstudie" empfohlenen Schließungen als auch die seitens des Landes geplante Einstellung der Sanierungsförderung einer neuerlichen Prüfung zu unterziehen mit dem Ziel, in Abstimmung mit den Gemeinden einen ausgewogenen und bestmöglichen Zugang für die Oö. Bevölkerung zu öffentlichen Badeanlagen langfristig sicherzustellen.
 
Die FPÖ Fraktion regt an das ein Gesamtkonzept zur Sanierung der gesamten Freibadanlage entwickelt werden soll. Da die Freibadanlage schon längst renovierungsbedürftig ist!
 

 

4. Sitzung des Gemeinderates am 06.07.2017

Tagesordnung:

1 . Bedarfszuweisung - Genehmigung der Bedarfszuweisung gemäß § 86 der OÖ. Gemeindeordnung - "Ankauf eines TLF-A 2000 für die FF Forchtenau"
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
2 . Strassenbauangelegenheit - Gehsteig Hauer - Schlussvermessung
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
3 . Flächenwidmungsplan Aurolzmünster - Abschluss eines Baulandsicherungsvertrag mit Hr.Wolfgang Anzengruber der ParzNr. 163/4, KG Forchtenau
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
4 . Flächenwidmungsplanänderung - Ansuchen von Hr. Reifeltshammer Josef, Maierhof 3 um Umwidmung der Grundstücke ParzNr. 162, 160/1 und 159/1 - KG Mairhof von derzeit Grünland auf "Schrebergärten"
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
5 . Straßenbauangelegenheit - Sanierung Schlossstraße - Übereinkommen Grundkäufe
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
6 . Grundangelegenheit - Mietansuchen von Hr. Lappage, Forchtenau 333 über einen Teilbereich des öffentlichen Weges der ParzNr. 784/2 KG Forchtenau
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
7 . Feuerwehr Weierfing - Grundankauf für einen Anbau an das Zeughaus der FF Weierfing -Beratung 
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
8 . Jagdgesellschaft Aurolzmünster - Ansuchen um Förderung für die Anschaffung/Ausstattung einer Wildkammer und von Wildrettersirenen
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
9 . Ansuchen der Fam. Dattenböck, Schärdinger Str. 13 hinsichtlich der Mehrkosten des Bodenaushubes der Liegenschaft Obernberger Str. 10
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
10 . Errichtung eines Jugendtaxis - a) Festlegung der Richtlinien, b) Abschluss der Vereinbarung mit den Taxiunternehmen
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
11 . Nutzungsvereinbarung La Palma - Schanigarten - ganzjährige Nutzung des Podestes -neuerliche Beratung
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
12. Wohnungsangelegenheit - LAWOG-Wohnanlage, Hammerschmiedweg 4/10 - Wohnungsvergabe
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
13. Allfälliges

 

3. Sitzung des Gemeinderates am 11.05.2017

Tagesordnung:

1 . Bedarfszuweisung - Genehmigung der Bedarfszuweisung gemäß § 86 der OÖ. Gemeindeordnung - "Ankauf eines Vorführtraktors Steyr Profi Kommunal"
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
2 . Bauhof Aurolzmünster - Ankauf eines Vorführtraktors Steyr Profi CVT 4120 Kommunal - Ersatzbeschaffung -
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
3 . Straßenbauangelegenheit - Kreisverkehr B 143 Kreuzung Eitzinger Straße - Obernberger Straße - Ankauf Liegenschaft Obernberger Str. 2 - Fixierung der Ankaufsumme
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
4 . Grundangelegenheit - Kaufansuchen der Fam. Willinger Franz u. Augustine - Teilbereich der ParzNr. 244/5 - KG Schacha -
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
5 . Ärztehaus Aurolzmünster - Vermietung des Erdgeschosses, Marktplatz 10
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
6 . Nutzungsvereinbarung La Palma - Nutzungsvereinbarung Fam. Napoli - Schanigarten - vorliegendes Ansuchen -
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
7 . Wohnungsangelegenheit - LAWOG-Wohnanlage, Hammerschmiedweg 4/10 - Wohnungsvergabe -
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
8 . Antrag der ÖVP-Fraktion betreffend Dorfverschönerung / Förderung Entsorgungskosten alter Häuser / Fassadenförderung ab dem Finanzjahr 2017
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
9 . Nachwahlen auf Grund personeller Änderungen in der FPÖ Fraktion gemäß § 33 Abs. 5 und § 32 der OÖ.-Gmd.Ord. 1990 idgF. - Nachwahl des Obmann Stellvertreter für den Ausschuss für Jugend-, Familien-, Integration- und Seniorenangelegenheiten
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
10 . Allfälliges

 

 

 

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