Ergebnis der 3. Sitzung des Gemeinderates am 05.07.2018

Tagesordnung:

1. Kenntnisnahme Prüfungsausschusssitzung vom 7.5.2018
Abrechnung Straßenbau 2017:
Sanierung Schlossstraße Teil1  95.955,83 Euro (inkl. MwSt.)
Staubfreimachung Uzelgründe (Teilstück Uzel Oliver) 18.904,42 Euro (inkl. MwSt.)
Staubfreimachung Baureal-Eder-Oßberger 51.711,61 Euro (inkl. MwSt.)
Gehweg Eckligrund 5.779,38 Euro (inkl. MwSt.)
Asphaltierung Fam. Mayerhofer Forchtenau 31.066,70 Euro (inkl. MwSt.)
Asphaltierung Schärdinger Str. ISG(Genböck) 5.792,45 Euro (inkl. MwSt.)
Römerweg Bauteil 2 3.603,27 Euro (inkl. MwSt.)
Sanierung Straßenkreuzung in Lauterbrunn im Bereich der Familie Netzkar 37.894,56 Euro (inkl. MwSt.)

 

Kindergarten 2017:

Berechnung des Betriebsabganges für das Jahr 2017:

Einnahmen - ohne Zuschuss Mgde. Aurolzmünster € 286.573,61

abzüglich Ausgaben 2017 € 477.192,62

errechneter Betriebsabgang für das Jahr 2017 - € 190.619,12

 

Im vorangehenden Jahr 2016 war ein errechneter Betriebsabgang in der Höhe von 190.592,02 Euro.

Im Betriebsjahr 2015 war ein Abgang in der Höhe von 192.396,77 Euro.

 

 

 
2. Straßenbaumaßnahmen - Straßenbaumaßnahmen 2018 - a) weitere Baumaßnahmen, b) Errichtung Gehsteig in der Ortschaft Danner - Gemeindekostenanteil

a)Die nächsten anstehenden Straßenbauprojekte:

Schlossstraße (Teil 2)                                                80.310,23 Euro

Bahnübergang - Volksschule

Forchtenau Nr. 50-100                                              57.063,18 Euro

Straße FF Weierfing                                                  13.307,44 Euro

 

Stichstraße Maierhof Nr. 253                                    50.001,18 Euro

Straßenzug Forchtenau Nr. 271-276                         57.063,18 Euro

 

Nach Abschluss der Sanierung im Bereich des Bahnüberganges – zur Volksschule, wird im Herbst entschieden, welche Projekte als nächstes durchgeführt werden.

b)

Gehsteig Danner                                                   Kostenschätzung € 54.385,82

                                                         

 

Im Zuge der Sanierungsarbeiten der Maria Aicher Landesstrasse durch die Straßenmeisterei im Bereich der Ortschaft Danner, ist es natürlich auch sinnvoll den Gehsteig miterrichten zu lassen bzw. den bestehenden Gehsteig zu sanieren. Derzeit haben die Arbeiten durch die Straßenmeisterei Ried begonnen.

Ein besonderen Dank an Landesrat Günther Steinkellner, für die Subventionierung der anstehenden Lohnkosten der Straßenmeisterei!

 
 
3. Flächenwidmungsplanänderung — Ansuchen von Hr. Angleitner Peter um Umwidmung eines Teilbereich der ParzNr 118 u. 119 - KG Mairhof von Grünland auf Dorfgebiet

Dieses Ansuchen wurde einstimmig abgewiesen.

 

 
4. Flächenwidmungsplan Aurolzmünster — Abschluss eines Baulandsicherungsvertrag mit den Eigentümern der Erbengemeinschaft "Steingrubergründe" ParzNr. 206/2 KG Schacha
 

Der Baulandsicherungsvertrag mit den Erben der Steingrubergründe wurde einstimmig beschlossen.

 
5. Flächenwidmungsplanänderung — Abschluss des Stellungnahmeverfahren von Fr. Achleitner Katharina bezüglich der Umwidmung der ParzNr. 769/1, KG Weierfing von Grünland auf Betriebsbaugebiet
 

Land OÖ, Abt. Natur- u. Landschaftsschutz                         kein Einwand

Land OÖ. Abt. Wasserwirtschaft                                          kein Einwand

Land OÖ. Abt. Straßenneubau- u. Erhaltung                        kein Einwand

Land OÖ. Abt. öffentl. Verkehr Wirtschaftskammer OÖ     kein Einwand

Landwirtschaftskammer Oö                                                  kein Einwand

Energie Ried GmbH                                                              kein Einwand

Netz Oö, Energie AG (Strom u. Gas)                                    kein Einwand

 

Nachdem keine negativen Stellungnahmen vorliegen wird die Umwidmung von Grünland auf Betriebsbaugebiet einstimmig beschlossen.

 

 
6. Bebauungsplan Nr. 3 Forchtenau - Anzengrubergründe — vorliegende Stellungnahmen, Abschluss des Stellungsnahmeverfahrens

Marktgemeinde St. Martin i.I.                                              kein Einwand

Gemeinde Senftenbach                                                         kein Einwand

Gemeinde Mehrnbach                                                           kein Einwand

Gemeinde Eitzing                                                                 kein Einwand

Wirtschaftskammer Oö                                                         kein Einwand

Landwirtschaftskammer                                                       kein Einwand

Oö Netz Oö (Strom u. Gas) Energie Ried GmbH                 kein Einwand

 

Nachdem keine negativen Stellungnahmen der Teilaufhebung vorliegen, wird einstimmig der Beschluss gefasst diesen teilweise aufzuheben.
 
7. Bebauungsplan Nr. 4 Forchtenau-Ost — vorliegende Stellungnahmen, Abschluss des Stellungsnahmeverfahrens

Marktgemeinde St. Martin i.I.                                  kein Einwand

Gemeinde Senftenbach                                             kein Einwand

Gemeinde Mehrnbach                                               kein Einwand

Gemeinde Eitzing                                                     kein Einwand

Wirtschaftskammer                                                   kein Einwand

Oö Landwirtschaftskammer                                      kein Einwand

Oö Netz Oö (Strom u. Gas)                                       kein Einwand

Energie Ried GmbH                                                  kein Einwand

Aumair Maria                                                            Einwand

Gruber Herta                                                             Einwand

 

Die beiden Einwände werden einstimmig abgewiesen.

 

 
8. Grundangelegenheit - Grundankauf von Hr. Minihuber Josef im Bereich der ParzNr. 192/10 KG Aurolzmünster « Teilfäche für möglichen Gehsteig

Im Zuge der geplanten Straßensanierung in der Schloßstraße können wir erfreulicher Weise mitteilen das auch die unübersichtliche Ausfahrt im Gries entschärft wird und den Kreuzungsbereich übersichtlicher zu gestalten.

Dies ist wieder ein Schritt, für mehr Sicherheit!

 

 

 

Corina Gruber:

Gerade morgens und zur Mittagszeit beim Schulbeginn und Schulende herrscht in diesem Bereich Chaos und die Ausfahrt gehört endlich entschärft!

 

 

 

 

 

 

 

Weiters wird angedacht, auch einen Grünstreifen vis a vis der Volksschule von Hr. Minihuber anzukaufen, um eine bessere Sicht zu ermöglichen.

Dies wurde einstimmig beschlossen.

 
9. Stockschützenhalle Aurolzmünster - Festlegung des neuen Pachtvertrages
 
Die neue Nutzungsvereinbarung wurde einstimmig beschlossen.
 
10. Tennisplatz Aurolzmünster - &) Ankauf Tenniswalze, b) Erneuerung Tennisplatzbeleuchtung - vorliegende Ansuchen um finanzielle Unterstützung
 

Der Tennisverein hat letzte Woche eine gebrauchet Tenniswalze für die Instandhaltung des Platzes angeschafft um die sanierten Plätze optimal zu warten.

Dadurch werden die laufenden Kosten in den nächsten Jahren in der Erhaltung weniger, da nicht jedesmal eine externe ausgeborgt werden muss.

Bis dato hatte der Tennisverein keine eigene motorangetriebene Walze.

Anschaffungskosten für die Walze waren 3.700,- Euro.

Weiters haben wir auch noch ein neuen Anbot bzgl. einer neuen Tennisplatzbeleuchtung eingeholt. Die besehende Beleuchtung ist bereits 40 Jahre alt und entspricht bei weitem nicht mehr den Anforderungen. Hier würden nur die Lampen ohne Montage 12.900,- Euro kosten. 

Auch hier ersucht der Obmann um eine finanzielle Unterstützung bei dieser Anschaffung.

Es wird einstimmig eine Subvention von 5000,- Euro beschlossen!

 
11. Gesamtüberarbeitung Flächenwidmungsplan u. ÖEK Aurolzmünster — Einleitung des Verfahrens
Der Bauausschuss hat in seinen vorangehenden Sitzungen die einzelne Anträge und die amtswegigen Änderungen durchgesprochen und einen Beschlussvorschlag in Zusammenarbeit mit Ortsplaner DI Hayder Mario erstellt. Es wurden die Änderungen vom Ortsplaner bewertet und unter Interessensabwägung  abgestimmt. 
  1. Anträge der Grundeigentümer - ÖEK/FläWi Änderungen
  2. Amtswegige Änderungen
  3. Sternchenhäuser

Siedlungs-Verkehrs und Wohnraumkonzept für Aurolzmünster

 
 
 
Weiters wurde von der FPÖ eingebracht dass, für die  FF Aurolzmünster eine Schutzzone zur geplanten Baumaßnahme hinter dem Feuerwehrhaus gesichert werden soll!
 
 
 
Der FPÖ Aurolzmünster ist das altersgerechte Wohnen sehr wichtig!
Deshalb regt Vizebgm. Corina Gruber an, dass mit den diversen Bauträgern, die in Zukunft noch Projekte in Aurolzmünster verwirklichen wollen gesprochen wird, um hier für unsere älteren Mitbürger ein altersgerechtes Wohnen zu schaffen. Auch hier gibt es vom Land O.Ö. Förderungen für Gemeinden und gemeinnützige Bauvereinigungen. 
 
Altersgerechtes Wohnen
Zufrieden alt werden in den eigenen vier Wänden, mit der gewohnten Lebensqualität. Das ist in Oberösterreich möglich. Neue Konzepte, die auf die besonderen Bedürfnisse im Alter eingehen und auf Menschen, die aus anderen Gründen Einschränkungen in Kauf nehmen müssen, sind fixer Bestandteil im blaugelben Wohnungsbau. Hier steht die Eigenständigkeit jeder/jedes Einzelnen im Vordergrund.Dies geschieht einerseits durch geförderte Wohnbauten, die speziell auf die Bedürfnisse von Seniorinnen und Senioren abgestimmt sind.

 
12. Aufhebungsverordnung zur Verordnungsprüfung - Dienstpostenplanänderung

Der Gemeinderat hat am 12.3.2018 eine neue Dienstpostplanordnung beschlossen.

Dabei sollte die Anzahl der Post GD 19.5 von einem auf 1,5 Posten aufgestockt werden. Nachdem für eine Gemeinde in der Größenordnung nur ein GD 19 laut Gemeinde-Dienstpostenplanverordnung vorgesehen ist, müsste vor Erlassung der Verordnung eine aufsichtsbehördliche Genehmigung eingeholt werden. Es ist daher die Verordnung aufzuheben. 

Dies wurde einstimmig beschlossen.

 
13. Allfälliges
Die FPÖ Aurolzmünster macht darauf aufmerksam, das im Wald in Forchtenau, diverse Baumaterialien: Zementsäcke etc. illegal entsorgt wurden.
Leider muss dieses Baumaterial jetzt  von der Gemeinde entsorgt werden.
 
 

3. Sitzung des Gemeinderates am 05.07.2018

Tagesordnung:

 
1. Kenntnisnahme Prüfungsausschusssitzung vom 7.5.2018
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
2. Straßenbaumaßnahmen - Straßenbaumaßnahmen 2018 - a) weitere Baumaßnahmen, b) Errichtung Gehsteig in der Ortschaft Danner - Gemeindekostenanteil
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
3. Flächenwidmungsplanänderung — Ansuchen von Hr. Angleitner Peter um Umwidmung eines Teilbereich der ParzNr 118 u. 119 - KG Mairhof von Grünland auf Dorfgebiet
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
4. Flächenwidmungsplan Aurolzmünster — Abschluss eines Baulandsicherungsvertrag mit den Eigentümern der Erbengemeinschaft "Steingrubergründe" ParzNr. 206/2 KG Schacha
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
5. Flächenwidmungsplanänderung — Abschluss des Stellungna1nneverfahren von Fr. Achleitner Katharina bezüglich der Umwidmung der ParzNr. 769/1, KG Weierfing von Grünland auf Betriebsbaugebiet
 Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
6. Bebauungsplan Nr. 3 Forchtenau - Anzengrubergründe — vorliegende Stellungnahmen, Abschluss des Stellungsnahmeverfahrens
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
7. Bebauungsplan Nr. 4 Forchtenau-Ost — vorliegende Stellungnahmen, Abschluss des Stellungsnahmeverfahrens
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
8. Grundangelegenheit - Grundankauf von Hr. Minihuber Josef im Bereich der ParzNr. 192/10 KG Aurolzmünster « Teilfäche für möglichen Gehsteig
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
9. Stockschützenhalle Aurolzmünster - Festlegung des neuen Pachtvertrages
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
10. Tennisplatz Aurolzmünster - &) Ankauf Tenniswalze, b) Erneuerung Tennisplatzbeleuchtung - vorliegende Ansuchen um finanzielle Unterstützung
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
11. Gesamtüberarbeitung Flächenwidmungsplan u. ÖEK Aurolzmünster — Einleitung des Verfahrens
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung,
 
12. Aufhebungsverordnung zur Verordnungsprüfung - Dienstpostenplanänderung
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
13. Allfälliges
 
 

Ergebnis der 2. Sitzung des Gemeinderates am 26.04.2018

Tagesordnung:

 

1. Flächenwidmungsplan Aurolzmünster - Abschluss eines Baulandsicherungsvertrags mit den Eigentümern der Erbengemeinschaft "Steingrubergründe" ParzNr. 206/2 KG Schacha
Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.
 
2. Flächenwidmungsplanänderung - Abschluss des Stellungnahme Verfahrens der Rückwidmung der ParzNr. 703/1, 704/4, 704/7, 703/2 u. 703/3 (Teilflache) KG Mairhof
Der Gemeinderat beschließt einstimmig einen Rückwidmungsantrag.
 
3. Freiwillige Feuerwehr Aurolzmünster - Ansuchen TLF - Ersatzbeschaffung
Da der TLF-A der Feuerwehr Aurolzmünster seit 25 Jahren im Einsatz ist. Wird eine Ersatzbeschaffung beschlossen. Es wird ein Antrag zum Austausch des Tanklöschfahrzeuges beim Landesfeuerwehrkommando gestellt, um in die vorgesehene Reihung zu kommen.
Dies wurde einstimmig beschlossen
 
4. Feuerwehrangelegenheit - Ernennung des Pflichtbereichskommandanten und dessen Stellvertreter für das Gebiet der Marktgemeinde Aurolzmünster gemäß 9 (1) des Oo. Feuerwehrgesetzes
 
5. Grundangelegenheit - Grundankauf von Hr. Minihuber Josef im Bereich der 192/10 KG Aurolzmünster im Ausmaß von rund 5m2
Im Zuge der geplanten Straßensanierung in der Schloßstraße können wir erfreulicher Weise mit teilen das auch die unübersichtliche Ausfahrt im Gries entschärft wird und den Kreuzungsbereich übersichtlicher zu gestalten
Dies ist wieder ein Schritt, für mehr Sicherheit!
 
 
Weiters wird angedacht, auch im diesem Bereich einen Gehsteig zu errichten!
Der Grundankauf wird in der nächsten Sitzung beschlossen.
 
6. Grundangelegenheit - Löschung des Wiederverkaufsrechtes EZ 482, GB 46134 Maierhof, Hr. u. Fr. Bernhard u. Monika Buchner, 4971 Aurolzmünster, Schlossstraße 73
Um das Wiederverkaufsrecht zu bereinigen, ist eine Löschungserklärung erforderlich.
Diese Löschungserklärung wurde einstimmig beschlossen!
 
7. Marktgemeindeamt Alt - Vermietung eines Raumes im alten Gemeindeamt an Hr.Bruckbauer Günther zur Errichtung eines Fitnessraumes für Jugendliche – Grundsatzentscheidung
Es wurde einstimmig beschlossen, den Raum im alten Gemeindeamt, vorerst nicht zur Nutzung eines Fitnessraums für Jugendliche an den Antragsteller zu vermieten.
 
 8. Allfälliges
 
Thema der Sitzung war auch er unbeschrankte Bahnübergang im Antiesenweg.
Dieser wird in nächster Zeit behördlich überprüft!
Auch die Gemeinde wird darauf drängen, dass hier eine Beschrankung erfolgen muss!
 
Weiters wurde auch von der FPÖ Fraktion eingebracht, das sich im Gries diverse Straßenschäden befinden und diese behoben werden müssen.
 
 

2. Sitzung des Gemeinderates am 26.04.2018

Tagesordnung:

 

1. Flächenwidmungsplan Aurolzmünster - Abschluss eines Baulandsicherungsvertrags mit den Eigentümern der Erbengemeinschaft "Steingrubergründe" ParzNr. 206/2 KG Schacha
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
2. Flächenwidmungsplanänderung - Abschluss des Stellungnahme Verfahrens der Rückwidmung der ParzNr. 703/1, 704/4, 704/7, 703/2 u. 703/3 (Teilflache) KG Mairhof
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
3. Freiwillige Feuerwehr Aurolzmünster - Ansuchen TLF - Ersatzbeschaffung
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
4. Feuerwehrangelegenheit - Ernennung des Pflichtbereichskommandanten und dessen Stellvertreter für das Gebiet der Marktgemeinde Aurolzmünster gemäß 9 (1) des Oo. Feuerwehrgesetzes
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
5. Grundangelegenheit - Grundankauf von Hr. Minihuber Josef im Bereich der 192/10 KG Aurolzmünster im Ausmaß von rund 5m2
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
6. Grundangelegenheit - Löschung des Wiederverkaufsrechtes EZ 482, GB 46134 Maierhof, Hr. u. Fr. Bernhard u. Monika Buchner, 4971 Aurolzmünster, Schlossstraße 73
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
7. Marktgemeindeamt Alt - Vermietung eines Raumes im alten Gemeindeamt an Hr.Bruckbauer Günther zur Errichtung eines Fitnessraumes für Jugendliche – Grundsatzentscheidung
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
8. Allfälliges
 
 

Ergebnis der 1. Sitzung des Gemeinderates am 08.03.2018

Tagesordnung:

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