Ergebnis der 5. Sitzung des Gemeinderates am 13.12.2018

Tagesordnung:

 
1. Kenntnisnahme Prüfungsausschusssitzung vom 26.11.2018
Wurde zur Kenntnis genommen
 
2. Finanzjahr 2019
a)  Voranschlag für die Marktgemeinde Aurolzmünster für das Finanzjahr 2019
b)  Voranschlag 2019 für den Verein zur Förderung der Infrastruktur der Marktgemeinde Aurolzmünster + Co KG,
 
 
 
3. Erstellung eines mittelfristigen Finanzplanes,
für die Jahre 2019 — 2023 gemäß § 16 der Oö. Gemeindehaushalts-, Kassen- und Rechnungsordnung Oö.-Gem.HKRO - LGBI. 69/2002 für die Marktgemeinde Aurolzmünster
Wurde einstimmig beschlossen
 
4. Wassergebührenordnung d. Marktgemeinde Aurolzmünster
Förderungsrichtlinien u. Erlass des Amtes der Oö. Landesregierung - Festsetzung d. Wasserleitungsanschluss- u. Wasserbezugsgebühr 2019 - Abänderung d. derzeit geltenden Wassergebührenordnung
 
Die Mindestanschlussgebühr ab 01.01.2019 beträgt:                                   2014 €
Die Wasserbezugsgebühr beträgt pro m³ verbrauchten Wasser                    1,56 €
Die jährl. Mindestgebühr für bebauter Grundstücke je Anschluss               54,60€
Für einen eingebauten Wasserzähler beträgt das jährl. Entgelt                      6,82€
 
 
5. Kanalgebührenordnung d. Marktgemeinde Aurolzmünster
Erlass d. Landes OÖ - Festsetzung d. Kanalanschluss- u. Kanalbenützungsgebühr für d. Jahr 2019 - Abänderung der derzeit gelt. Kanalgebührenordnung d. Marktgemeinde Aurolzmünster
 
Kanalanschlußgebühr:          
Nutzfläche bis 130 m²    3.359,00€   exkl. MWST
bei mehr als     130 m²         25,84€   exkl. MWST
 
Kanalbenützungsgebühr:       
€  3,83 - je m³ verbrauchten Wassers  exkl. MWST
 
Mindestgebühr bebaute Grundstücke:
134,05 €  je angefangene 1000m²

 

 
6. Abfallgebührenordnung der Marktgemeinde Aurolzmünster 2019
a)  Festsetzung der Abfallgebühr für eine 90-Liter-Abfalltonne
b)  Festsetzung der Abfallgebühren für die BIO-Tonne, Abänderung der derzeit geltenden Abfallgebührenordnung der Marktgemeinde Aurolzmünster
 
Laut der geltenden Abfallgebührenordnung der Marktgemeinde Aurolzmünster für das Jahr 2018 sind folgende Gebühren vorzuschreiben bzw. einzuheben:
 
Abfallgebühr gemäß dem OÖ.-Abfallwirtschaftsgesetz je gehaltener
90-Liter-Abfalltonne - pro Entleerung - € 8,55 exkl. der jeweils gesetzlichen MWST
90-Liter-Abfallsack - € 8,55 exkl. der jeweils gesetzlichen MWST
 
Abfuhr- und Kompostiergebühren für die einmalige Entleerung der nachfolgend angeführten BIO-Tonnen –
  1. für eine 120-Liter-Bio-Tonne € 4,82 exkl. MWST
  2. für eine 80-Liter-Bio-Tonne   € 4,27 exkl. MWST
  3. für eine 60-Liter-Bio-Tonne   € 3,55 exkl. MWST
  4. für eine 40-Liter-Bio-Tonne   € 3,27 exkl. MWST

(die gesetzliche Mehrwertsteuer beträgt bei Abfallgebühren, Wasserbezugsgebühren und Kanalbenützungsgebühren 10%)

 

7. Bedarfszuweisung - Genehmigung der Bedarfszuweisung gemäß § 86 der OÖ.  Gemeindeordnung - HWS Lauterbrunnerbach
 Der Antrag auch Bedarfszuweisung wurde einstimmig beschlossen.
Antrag auf Gewährung von Bedarfszuweisungsmittel im Jahre 2019 für den Hochwasserschutz Lauterbrunnerbach
 

 
8. Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2018
Überprüfung der Bezirkshauptmannschaft Ried im Innkreis
Der Prüfbericht betreffend des Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2018 wurde zur Kenntnis genommen.
 
9. Erschließung Teilbereich Hunnenfeld
Kanalerschließung, Wassererschließung und Straßenbau - Auftragsvergabe
 
Auf Grund der Umwidmung im Bereich des Hunnenfeldes (Feuerwehr Aurolzmünster)
der Weiterbau der Straße, des Kanal- und der Wasserleitung notwendig ist. Die Planung und die wasserrechtliche Bewilligung hierfür liegen bereits vor.
Die Baumaßnahme wurde ausgeschrieben. Es haben vier Anbieter fristgerecht ihr Angebot unterbreitet. 
Die Erd- und Baumeisterarbeiten für den Bauabschnitt Wasserleitung, Straßenbau an
die Firma Leithäusl vergeben.
Dies wurde einstimmig beschlossen.
 
 
10. Kindergarten Aurolzmünster - Anbau einer fünften KIGA-Gruppe
Abschluss eines Kaufvertrags - Kindergartengrundstück - mit der Pfarre Aurolzmünster Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
Abschluss eines Kaufvertrags - Kindergartengrundstück - mit der Pfarre Aurolzmünster 
 
Der Kaufpreis beläuft sich auf € 65,- pro m2.
Der Vertrag sieht nunmehr vor, dass die Gemeinde Aurolzmünster das gesamte Grundstück (1.167 m2) auf dem das Kindergartengebäude steht, von der Pfarre Aurolzmünster erwirbt.Die Gesamtkaufsumme beläuft sich auf € 75.855,-Die Gemeinde räumt der Pfarre das Nutzungsrecht als Kinderbetreuungseinrichtung ein.Es können jedoch beide Seiten kündigen. Die Gemeinde verzichtet für 20 Jahre auf diese Kündigungsrecht. 
 
Anschließend muss noch der Pfarrgemeinderat den neu gefassten Vertrag beschließen. Nach Unterzeichnung ist auch noch eine aufsichtsbehördliche Genehmigung seitens der Diözese notwendig. Dann könnte nach der Eintragung im Grundbuch, mit dem Bau begonnen werden.
Dies wurde einstimmig beschlossen.
 
11. Wegeerhaltungsverband
Beschlussfassung der Verordnung betreffend die Erlassung von Verkehrsbeschränkungen und Verkehrsverboten zur Wahrung der Sicherheit des Verkehrs für Arbeiten auf bzw. neben der Straße
Dies wurde einstimmig beschlossen.
 
12. WVA Aurolzmünster
Wasserleitung/Notversorgungsleitung Aurolzmünster-St.Martin i.l. - Beratung
 

Eine Öffentliche Stellungnahme der FPÖ Aurolzmünster über den Ausverkauf unseres Wasser erfolgt demnächst.

 

13. Wirtschaftsförderung - Weibold
 
Das Ansuchen bezüglich Wirtschaftsförderung wurde einstimmig beschlossen.
 
 
 
 
14. Gesunde Gemeinde Aurolzmünster
Bericht der Tätigkeiten des Jahres 2018
Wurde zur Kenntnis genommen.
 
15. Standesamtsverband Bezirk Ried i.l. - Vorstellung des Projektes

Im Bezirk Ried ist geplant, einen Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband zu gründen. Im Bezirk Schärding und anderen Bezirken gibt es bereits solche Verbände. 

Ein möglicher Beschluss könnte in einer der nächsten Gemeinderatssitzungfallen sobald die entsprechenden Statuten vorliegen.

Grund für die Überlegung ist, dass sich die Arbeit im Standesamt wesentlich verändert hat. Es ist durch das zentrale Personenstandsregister nunmehr möglich z. B. in jeder Gemeinde eine Geburtsurkunde ausdrucken zu können. Auch die Ausstellung eines Staatsbürgerschaftsnachweises ist nunmehr überall möglich.

Beispielhaft sind hier auch die vielen gesetzlichen Auslandsberührungen, die jedes Standesamt als Grundlage für die Bearbeitung von Standesamtsfällen benötigt. Folgende Arbeitsbereich sind anzuführen:

  • Geburtsurkunden
  • Vaterschaftsanerkenntnisse
  • Namenserklärungen
  • Todesfälle
  • Nacherfassen alter Personenstandsfälle
  • Ermittlung der Ehefähigkeit
  • Ehefähigkeitszeugnis
  • Eingetragene Partnerschaften
  • Eheschließungen
  • Adoptionsbeschlüsse

Es wäre aber weiterhin möglich, Eheschließungen vor Ort vorzunehmen. Die Ermittlung der Ehefähigkeit würde jedoch im Standesamtsverband Ried erfolgen. Insgesamt würde dies eine wesentliche Erleichterung der örtlichen Standesamtsarbeit bedeuten da die Ermittlung der gesetzlichen Grundlagen für jeden Standesamtsfall immer mehr Zeit in Anspruch nimmt. Bei einem Standesamtsverband sind Personen jeden Tag mit solchen Fällen befasst und sind daher öfter mit den gesetzlichen Bestimmungen konfrontiert.

Beginn des Verbandes wäre 1.1.2020

 

Es wurde einstimmig beschlossen, das die Gemeinde grundsätzlich daran interessiert ist, diesen Verband beizutreten.

 
16. Marktgemeindeamt Alt
Vermietung des ehem. Buchhaltungsraumes im alten Gemeindeamt an Fr. Mayr Yvonne Abschluss des Mietvertrages

Dieser Tageordnungspunkt wurde vom Bürgermeister abgesetzt.

 
17. Mietvertrag - Vermietung der Garagen, Marktplatz 11
D und M Immobilien OG - Daller Walter
 
Hr. Daller Walter, D und M Immobilien OG, Schlossstraße 4, 4971 Aurolzmünster um Vermietung der „zweiten Garage“ beim Ärztehaus,Marktplatz 10 angesucht wurde.
Derzeit ist die zweite Garage nicht vermietet.
Ein entsprechender Mietvertrag liegt dem Tagesordnungspunkt als wesentlicher Bestandteil dieses Tagesordnungspunktes bei.
Der Mietvertrag hierzu, wurde einstimmig beschlossen.
 
18. Kooperationsräume in OÖ - Landesentwicklungsprogramm OÖ 2020
 
Ziel dieser zu schaffenden Kooperationsräume soll es sein zukünftige Herausforderungen die nicht mehr in der einzelnen Gemeinde zu lösen sind in einem größeren Kontext zu bewältigen.
Es wird ausdrücklich betont, dass dies nicht eine Vorstufe für eine Gemeindefusion ist und es keine zwingenden Thematischen Vorgaben seitens des Landes für Kooperationen gibt.Es gibt ja bereits jetzt viele Beispiele für Kooperationen zwischen zwei oder mehreren Gemeinden.
Es wird auch angeführt, dass, wenn es sinnvoll ist, auch kleinräumigere Kooperationen eingegangen wer- den können. 
 
Aurolzmünster wäre nach dem Vorschlag des Landes OÖ mit den Gemeinden Ried, Peterskirchen, Andrichsfurt, Tumeltsham, Neuhofen, Mehrnbach,Wippenham und Eitzing eingeteilt.
Man solle frei dazu Stellung zu nehmen und eventuell den Wusch zu äußern in einen anderen Kooperationsraum zugeteilt zu werden. Sieht sich eine Gemeinde in keinem Raum, so wird sie lt. dem fachlichen Vorschlag der Experten zugewiesen. Ziel ist eine flächendeckende Einteilung der Gemeinden in eine Kooperationsraumkulisse in Oberösterreich.Ein Gemeinderatsbeschluss ist dahingehend nicht erforderlich allerdings sollte sich der Gemeinderat mit dem Thema Kooperationsräume beschäftigen und eine Rückmeldung darüber an das Land OÖ übermitteln. 
Die Informationen wurden zur Kenntnis genommen.
 
19. Wohnungsangelegenheit
a)   LAWOG-Wohnanlage, Hammerschmiedweg 4/10
 
 
Die Reihung wurde im Ausschuss für Familien, Jugend, und Senioren festgelegt und an denGemeinderat vorgeschlagen: 
Die Wohnung wird an den 1. gereihten vergeben. 
 
Dies wurde beschlossen.
 
20. Sitzungsplan 2019 - Festlegung der Termine
 
Sitzungstermine des Gemeinderates im Jahr 2019
GR 1 / 2019 - Donnerstag, 28. Februar 2019 – 19.30 Uhr
GR 2 / 2019 - Donnerstag, 09. Mai 2019 – 19.30 Uhr
GR 3 / 2019 - Donnerstag, 27. Juni 2019 – 19.30 Uhr
GR 4 / 2019 - Donnerstag, 05. September 2019- 19.30 Uhr
GR 5 / 2019 - Donnerstag, 31. Oktober 2019 – 19.30 Uhr
GR 6 / 2019 - Donnerstag, 12. Dezember 2019 – 19.30 Uhr
 
Sitzungstermine des Gemeindevorstandes im Jahr 2019
GV 1 / 2019 - Montag, 11. Februar 2019 – 19.30 Uhr
GV 2 / 2019 - Montag, 8. April 2019 – 19.30 Uhr
GV 3 / 2019 - Montag, 03. Juni 2019 – 19.30 Uhr
GV 4 / 2019 - Montag, 26. August 2019 – 19.30 Uhr
GV 5 / 2019 - Montag, 14. Oktober 2019 – 19.30 Uhr
GV 6 / 2019 - Montag, 2. Dezember 2019 – 19.30 Uhr

 

21. Allfälliges
 
 

5. Sitzung des Gemeinderates am 13.12.2018

Tagesordnung:

 
1. Kenntnisnahme Prüfungsausschusssitzung vom 26.11.2018
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
2. Finanzjahr 2019
a)  Voranschlag für die Marktgemeinde Aurolzmünster für das Finanzjahr 2019
b)  Voranschlag 2019 für den Verein zur Förderung der Infrastruktur der Marktgemeinde Aurolzmünster + Co KG,
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
3. Erstellung eines mittelfristigen Finanzplanes,
für die Jahre 2019 — 2023 gemäß § 16 der Oö. Gemeindehaushalts-, Kassen- und Rechnungsordnung Oö.-Gem.HKRO - LGBI. 69/2002 für die Marktgemeinde Aurolzmünster
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
4. Wassergebührenordnung d. Marktgemeinde Aurolzmünster
Förderungsrichtlinien u. Erlass des Amtes der Oö. Landesregierung - Festsetzung d. Wasserleitungsanschluss- u. Wasserbezugsgebühr 2019 - Abänderung d. derzeit geltenden Wassergebührenordnung
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
5. Kanalgebührenordnung d. Marktgemeinde Aurolzmünster
Erlass d. Landes OÖ - Festsetzung d. Kanalanschluss- u. Kanalbenützungsgebühr für d. Jahr 2019 - Abänderung der derzeit gelt. Kanalgebührenordnung d. Marktgemeinde Aurolzmünster
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
6. Abfallgebührenordnung der Marktgemeinde Aurolzmünster 2019
a)  Festsetzung der Abfallgebühr für eine 90-Liter-Abfalltonne
b)  Festsetzung der Abfallgebühren für die BIO-Tonne, Abänderung der derzeit geltenden Abfallgebührenordnung der Marktgemeinde Aurolzmünster
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
7. Bedarfszuweisung - Genehmigung der Bedarfszuweisung gemäß § 86 der OÖ.  Gemeindeordnung - HWS Lauterbrunnerbach
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
8. Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2018
Überprüfung der Bezirkshauptmannschaft Ried im Innkreis
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
9. Erschließung Teilbereich Hunnenfeld
Kanalerschließung, Wassererschließung und Straßenbau - Auftragsvergabe
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
10. Kindergarten Aurolzmünster - Anbau einer fünften KIGA-Gruppe
Abschluss eines Kaufvertrags - Kindergartengrundstück - mit der Pfarre Aurolzmünster Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
11. Wegeerhaltungsverband
- Beschlussfassung der Verordnung betreffend die Erlassung von Verkehrsbeschrängkungen und Verkehrsverboten zur Wahrung der Sicherheit des Verkehrs für Arbeiten auf bzw. neben der Straße
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
12. WVA Aurolzmünster
Wasserleitung/Notversorgungsleitung Aurolzmünster-St.Martin i.l. - Beratung
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
13. Wirtschaftsförderung - Weibold
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
14. Gesunde Gemeinde Aurolzmünster
- Bericht der Tätigkeiten des Jahres 2018
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
15. Standesamtsverband Bezirk Ried i.l. - Vorstellung des Projektes
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
16. Marktgemeindeamt Alt
Vermietung des ehem. Buchhaltungsraumes im alten Gemeindeamt an Fr. Mayr Yvonne Abschluss des Mietvertrages
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
17. Mietvertrag - Vermietung der Garagen, Marktplatz 11
D und M Immobilien OG - Daller Walter
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
18. Kooperationsräume in OÖ - Landesentwicklungsprogramm OÖ 2020
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
19. Wohnungsangelegenheit
a)   LAWOG-Wohnanlage, Hammerschmiedweg 4/10
b)  Marktplatz 1 -Wohnungsvergabe
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
20. Sitzungsplan 2019 - Festlegung der Termine
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
21. Allfälliges
 
 

Ergebnis der 4. Sitzung des Gemeinderates am 13.09.2018

Tagesordnung:

 

1. Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Ried im Innkreis zu a) Rechnungsabschluss 2017 der Marktgemeinde Aurolzmünster b) Feststellungen zum Rechnungsabschluss 2017 "Verein zur Förderung der Infrastruktur der Marktgemeinde Aurolzmünster & Co KG"
Wurde einstimmig zu Kenntnis genommen.


2. Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2018

Wurde einstimmig beschlossen!

 


3. Verordnung von neuen Neuplanungsgebieten - a) Beratung, b) Verordnung der Neuplanungsgebiete

Da es in unserer Gemeinde immer wieder vorkommt, dass Parzellen von Bauträgern gekauft werden und diese daraus größere Wohnungsanlagen bauen, die nicht ins Siedlungsgebiet passen, wird nunmehr in 13 Teilabschnitten über jeden Ortsteil ein Bebauungsplan erstellt.
Die Überarbeitung erfolgt in 13 Abschnitten, wobei die Reihenfolge im Bauauschuss, je nach Dringlichkeit geregelt wird.
 
 
Es wird hier klar definiert, wie viele Wohneinheiten, Parkplätze, Grünflächen etc. erlaubt sind.
Eine gegenseitige Beeinträchtigung der Nachbarn soll vermieden werden, insbesondere ist auf ein ausreichendes Maß an Licht, Luft und Sonne sowie auf die Erfordernisse des Umweltschutzes Rücksicht zu nehmen.
Ziel soll eine geordnete Siedlungsentwicklung sein.
Klar definiert werden Straßenfluchtlinien, Baufluchtlinien, Gebäudehöhen, Bauweisen, Wohneinheiten, ausreichend Parkplätze bei größeren Bauprojekten. Ein harmonischer Übergang zu den landwirtschaftlichen Nutzflächen soll erhalten werden.
Betriebsbaugebiete sind hier nicht inkludiert.
Dies wurde einstimmig beschlossen.


4. Wasserversorgungsanlage - Ausbau Brunnen Schöndorf - Vergabe

 

 
Erfreulicherweise wurde der Bau des neuen Brunnens im Nahbereich des Hochbehälters Schöndorf beschlossen. Die Baumaßnahme wird durch die Firma Braumann durchgeführt.
Um eine Wasserknappheit vorzubeugen, genügend Wasserressourcen zu gewährleisten und den bestehenden Wasserbedarf zu decken.
 
Der FPÖ Aurolzmünster ist die Wasserversorgung in Aurolzmünster ein wichtiges Anliegen!

 


5. Kindergarten Aurolzmünster - Anbau einer fünften KIGA-Gruppe - Abschluss eines Finanzierungs- und Bauherrschaftsübereinkommen mit der Pfarrkirche Aurolzmünster

Dieser Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.

 


6. Flächenwidmungsplanänderung - Ansuchen von der Gräfl. Arco Zinnebergschen Domänenverwaltung um Umwidmung eines Teilbereichs der ParzNr. 172/1 - KG Aurolzmünster von Grünland auf Wohngebiet

Es liegt ein Ansuchen um Teilumwidmung der Gräfl. Arco Zinnebergschen Domänenverwaltung vor um Umwidmung von derzeit Grünland auf Wohngebiet.
Im ungefähren Ausmaß von 10.000m².
Dem Ansuchen um Einzelwidmungsverfahren wurde stattgegeben.
 
Im Zuge dieses Ansuchens forcierte die FPÖ Fraktion eine Teilfläche von 482m²
(10 Meter) Grünstreifen für die Feuerwehr Aurolzmünster als mögliche Erweiterungsfläche anzukaufen!
 
 
Dies wurde einstimmig beschlossen.


7. Freibad Aurolzmünster - Vorgehensweise Buffet - Kündigung des Pachtvertrages durch die Marktgemeinde Aurolzmünster

Der bestehende Pachtvertrag wurde einstimmig vom Gemeinderat gekündigt, und wird an einen neuen Pächter ab 01.05.2019 vergeben.


8. Park- u. Halteverbot - Entlang eines Teilbereiches der Gemeindestraße Am Schachafeld imBereich der ParzNr. 192/4 KG Schacha

Da es immer wieder zu Parkplatzproblemen im Bereich der Ordination Dr. Semm gab, wurden hierfür 10 neue Parkplätze markiert.
Auf der linken Seite der Straße wird eine Halte und Parkverbot erlassen.
Dies wurde mehrheitlich beschlossen.
 


9. Jugendtaxis Aurolzmünster - Weiterführung des Jugendtaxi - Beratung

 

Die Jugendtaxi Aktion wird auf FPÖ Antrag bis auf Widerruf beschlossen!
 


10. Stadtumlandkooperation - Entscheidung der Projekte - Mitteilung an die Stadtumlandkooperation

  • A7 Unterführung der Brücke in Maria Aich (Bereich ASZ- Fa. Kriegner)
  • Brücke Steg zu den Firmen OBI Stahlgruber Kika
  • Solarleuchten entlang des Radweges ab dem Bereich der Fa. Scheuch – bis Ried in Kooperation mit der Stadt Ried.
  • Belagsanierung des Radwegnetzes
 
Um diese Förderung zu erhalten, ist es notwendig, die gewünschte, finanzierbare Maßnahme bis 2020 umzusetzen!
Die Gemeinde erhält hierzu einen Betrag von 160.461,61 €, an Eigenmitteln sind 50.545,41€ zu leisten.


11. Tennisplatz Aurolzmünster - Erneuerung Tennisplatzbeleuchtung - Ansuchen um finanzielle Unterstützung - neuerliche Beratung

Der Tennisverein bekommt für die Sanierung der Beleuchtung und den Ankauf einer Walze einen erneuten Zuschuss von 5000 €. Insgesamt konnten wir den Tennisverein mit 10.000 € zu ihrem geplanten Projekt unterstützen!
Dies wurde einstimmig beschlossen.


12. Marktgemeindeamt Alt - Vermietung des ehem. Buchhaltungsraumes im alten Gemeindeamt an Fr. Mayr Yvonne

Es werden die Räumlichkeiten mit einer Fläche von 30,05 m² vermietet.
Das Monet Vitalstudio am Marktplatz 1, übersiedelt im kommenden Jahr ins Erdgeschoss, in eine neue Räumlichkeit.
 
Wir wünschen Frau Mayr alles Gute bei der Umsetzung ihres neuen Projekts!
 
Dies wurde beschlossen.


13. Personalangelegenheit - Finanzabteilung - Zuweisung des Dienstpostens    

Der Posten in der Buchhaltung wurde an Frau Magdalena K. (ehem. im Meldeamt) vergeben.
 
Wir stehen für Transparenz und sind entschieden gegen Postenschacher, bei einer Vergabe soll der/die Bestqualifizierte denn Posten bekommen.
Wir die FPÖ Fraktion waren hierbei strikt dagegen. Eine klare Form des Nepotismus, dass wir nicht gut heißen können!


14. Allfälliges

 

4. Sitzung des Gemeinderates am 13.09.2018

Tagesordnung:

 

1. Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Ried im Innkreis zu a) Rechnungsabschluss 2017 der Marktgemeinde Aurolzmünster b) Feststellungen zum Rechnungsabschluss 2017 "Verein zur Förderung der Infrastruktur der Marktgemeinde Aurolzmünster & Co KG"
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung


2. Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2018

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung


3. Verordnung von neuen Neuplanungsgebieten - a) Beratung, b) Verordnung der Neuplanungsgebiete
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung


4. Wasserversorgungsanlage - Ausbau Brunnen Schöndorf - Vergabe
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung


5. Kindergarten Aurolzmünster - Anbau einer fünften KIGA-Gruppe - Abschluss eines Finanzierungs- und Bauherrschaftsübereinkommen mit der Pfarrkirche Aurolzmünster

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung


6. Flächenwidmungsplanänderung - Ansuchen von der Gräfl. Arco Zinnebergschen Domänenverwaltung um Umwidmung eines Teilbereichs der ParzNr. 172/1 - KG Aurolzmünster von Grünland auf Wohngebiet
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung


7. Freibad Aurolzmünster - Vorgehensweise Buffet - Kündigung des Pachtvertrages durch die Marktgemeinde Aurolzmünster
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung


8. Park- u. Halteverbot - Entlang eines Teilbereiches der Gemeindestraße Am Schachafeld imBereich der ParzNr. 192/4 KG Schacha
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung


9. Jugendtaxis Aurolzmünster - Weiterführung des Jugendtaxi - Beratung
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung


10. Stadtumlandkooperation - Entscheidung der Projekte - Mitteilung an die Stadtumlandkooperation
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung


11. Tennisplatz Aurolzmünster - Erneuerung Tennisplatzbeleuchtung - Ansuchen um finanzielle Unterstützung - neuerliche Beratung
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung


12. Marktgemeindeamt Alt - Vermietung des ehem. Buchhaltungsraumes im alten Gemeindeamt an Fr. Mayr Yvonne
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung


13. Personalangelegenheit - Finanzabteilung - Zuweisung des Dienstpostens    

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung


14. Allfälliges

 

 
 


Ergebnis der 3. Sitzung des Gemeinderates am 05.07.2018

Tagesordnung:

1. Kenntnisnahme Prüfungsausschusssitzung vom 7.5.2018
Abrechnung Straßenbau 2017:
Sanierung Schlossstraße Teil1  95.955,83 Euro (inkl. MwSt.)
Staubfreimachung Uzelgründe (Teilstück Uzel Oliver) 18.904,42 Euro (inkl. MwSt.)
Staubfreimachung Baureal-Eder-Oßberger 51.711,61 Euro (inkl. MwSt.)
Gehweg Eckligrund 5.779,38 Euro (inkl. MwSt.)
Asphaltierung Fam. Mayerhofer Forchtenau 31.066,70 Euro (inkl. MwSt.)
Asphaltierung Schärdinger Str. ISG(Genböck) 5.792,45 Euro (inkl. MwSt.)
Römerweg Bauteil 2 3.603,27 Euro (inkl. MwSt.)
Sanierung Straßenkreuzung in Lauterbrunn im Bereich der Familie Netzkar 37.894,56 Euro (inkl. MwSt.)

 

Kindergarten 2017:

Berechnung des Betriebsabganges für das Jahr 2017:

Einnahmen - ohne Zuschuss Mgde. Aurolzmünster € 286.573,61

abzüglich Ausgaben 2017 € 477.192,62

errechneter Betriebsabgang für das Jahr 2017 - € 190.619,12

 

Im vorangehenden Jahr 2016 war ein errechneter Betriebsabgang in der Höhe von 190.592,02 Euro.

Im Betriebsjahr 2015 war ein Abgang in der Höhe von 192.396,77 Euro.

 

 

 
2. Straßenbaumaßnahmen - Straßenbaumaßnahmen 2018 - a) weitere Baumaßnahmen, b) Errichtung Gehsteig in der Ortschaft Danner - Gemeindekostenanteil

a)Die nächsten anstehenden Straßenbauprojekte:

Schlossstraße (Teil 2)                                                80.310,23 Euro

Bahnübergang - Volksschule

Forchtenau Nr. 50-100                                              57.063,18 Euro

Straße FF Weierfing                                                  13.307,44 Euro

 

Stichstraße Maierhof Nr. 253                                    50.001,18 Euro

Straßenzug Forchtenau Nr. 271-276                         57.063,18 Euro

 

Nach Abschluss der Sanierung im Bereich des Bahnüberganges – zur Volksschule, wird im Herbst entschieden, welche Projekte als nächstes durchgeführt werden.

b)

Gehsteig Danner                                                   Kostenschätzung € 54.385,82

                                                         

 

Im Zuge der Sanierungsarbeiten der Maria Aicher Landesstrasse durch die Straßenmeisterei im Bereich der Ortschaft Danner, ist es natürlich auch sinnvoll den Gehsteig miterrichten zu lassen bzw. den bestehenden Gehsteig zu sanieren. Derzeit haben die Arbeiten durch die Straßenmeisterei Ried begonnen.

Ein besonderen Dank an Landesrat Günther Steinkellner, für die Subventionierung der anstehenden Lohnkosten der Straßenmeisterei!

 
 
3. Flächenwidmungsplanänderung — Ansuchen von Hr. Angleitner Peter um Umwidmung eines Teilbereich der ParzNr 118 u. 119 - KG Mairhof von Grünland auf Dorfgebiet

Dieses Ansuchen wurde einstimmig abgewiesen.

 

 
4. Flächenwidmungsplan Aurolzmünster — Abschluss eines Baulandsicherungsvertrag mit den Eigentümern der Erbengemeinschaft "Steingrubergründe" ParzNr. 206/2 KG Schacha
 

Der Baulandsicherungsvertrag mit den Erben der Steingrubergründe wurde einstimmig beschlossen.

 
5. Flächenwidmungsplanänderung — Abschluss des Stellungnahmeverfahren von Fr. Achleitner Katharina bezüglich der Umwidmung der ParzNr. 769/1, KG Weierfing von Grünland auf Betriebsbaugebiet
 

Land OÖ, Abt. Natur- u. Landschaftsschutz                         kein Einwand

Land OÖ. Abt. Wasserwirtschaft                                          kein Einwand

Land OÖ. Abt. Straßenneubau- u. Erhaltung                        kein Einwand

Land OÖ. Abt. öffentl. Verkehr Wirtschaftskammer OÖ     kein Einwand

Landwirtschaftskammer Oö                                                  kein Einwand

Energie Ried GmbH                                                              kein Einwand

Netz Oö, Energie AG (Strom u. Gas)                                    kein Einwand

 

Nachdem keine negativen Stellungnahmen vorliegen wird die Umwidmung von Grünland auf Betriebsbaugebiet einstimmig beschlossen.

 

 
6. Bebauungsplan Nr. 3 Forchtenau - Anzengrubergründe — vorliegende Stellungnahmen, Abschluss des Stellungsnahmeverfahrens

Marktgemeinde St. Martin i.I.                                              kein Einwand

Gemeinde Senftenbach                                                         kein Einwand

Gemeinde Mehrnbach                                                           kein Einwand

Gemeinde Eitzing                                                                 kein Einwand

Wirtschaftskammer Oö                                                         kein Einwand

Landwirtschaftskammer                                                       kein Einwand

Oö Netz Oö (Strom u. Gas) Energie Ried GmbH                 kein Einwand

 

Nachdem keine negativen Stellungnahmen der Teilaufhebung vorliegen, wird einstimmig der Beschluss gefasst diesen teilweise aufzuheben.
 
7. Bebauungsplan Nr. 4 Forchtenau-Ost — vorliegende Stellungnahmen, Abschluss des Stellungsnahmeverfahrens

Marktgemeinde St. Martin i.I.                                  kein Einwand

Gemeinde Senftenbach                                             kein Einwand

Gemeinde Mehrnbach                                               kein Einwand

Gemeinde Eitzing                                                     kein Einwand

Wirtschaftskammer                                                   kein Einwand

Oö Landwirtschaftskammer                                      kein Einwand

Oö Netz Oö (Strom u. Gas)                                       kein Einwand

Energie Ried GmbH                                                  kein Einwand

Aumair Maria                                                            Einwand

Gruber Herta                                                             Einwand

 

Die beiden Einwände werden einstimmig abgewiesen.

 

 
8. Grundangelegenheit - Grundankauf von Hr. Minihuber Josef im Bereich der ParzNr. 192/10 KG Aurolzmünster « Teilfäche für möglichen Gehsteig

Im Zuge der geplanten Straßensanierung in der Schloßstraße können wir erfreulicher Weise mitteilen das auch die unübersichtliche Ausfahrt im Gries entschärft wird und den Kreuzungsbereich übersichtlicher zu gestalten.

Dies ist wieder ein Schritt, für mehr Sicherheit!

 

 

 

Corina Gruber:

Gerade morgens und zur Mittagszeit beim Schulbeginn und Schulende herrscht in diesem Bereich Chaos und die Ausfahrt gehört endlich entschärft!

 

 

 

 

 

 

 

Weiters wird angedacht, auch einen Grünstreifen vis a vis der Volksschule von Hr. Minihuber anzukaufen, um eine bessere Sicht zu ermöglichen.

Dies wurde einstimmig beschlossen.

 
9. Stockschützenhalle Aurolzmünster - Festlegung des neuen Pachtvertrages
 
Die neue Nutzungsvereinbarung wurde einstimmig beschlossen.
 
10. Tennisplatz Aurolzmünster - &) Ankauf Tenniswalze, b) Erneuerung Tennisplatzbeleuchtung - vorliegende Ansuchen um finanzielle Unterstützung
 

Der Tennisverein hat letzte Woche eine gebrauchet Tenniswalze für die Instandhaltung des Platzes angeschafft um die sanierten Plätze optimal zu warten.

Dadurch werden die laufenden Kosten in den nächsten Jahren in der Erhaltung weniger, da nicht jedesmal eine externe ausgeborgt werden muss.

Bis dato hatte der Tennisverein keine eigene motorangetriebene Walze.

Anschaffungskosten für die Walze waren 3.700,- Euro.

Weiters haben wir auch noch ein neuen Anbot bzgl. einer neuen Tennisplatzbeleuchtung eingeholt. Die besehende Beleuchtung ist bereits 40 Jahre alt und entspricht bei weitem nicht mehr den Anforderungen. Hier würden nur die Lampen ohne Montage 12.900,- Euro kosten. 

Auch hier ersucht der Obmann um eine finanzielle Unterstützung bei dieser Anschaffung.

Es wird einstimmig eine Subvention von 5000,- Euro beschlossen!

 
11. Gesamtüberarbeitung Flächenwidmungsplan u. ÖEK Aurolzmünster — Einleitung des Verfahrens
Der Bauausschuss hat in seinen vorangehenden Sitzungen die einzelne Anträge und die amtswegigen Änderungen durchgesprochen und einen Beschlussvorschlag in Zusammenarbeit mit Ortsplaner DI Hayder Mario erstellt. Es wurden die Änderungen vom Ortsplaner bewertet und unter Interessensabwägung  abgestimmt. 
  1. Anträge der Grundeigentümer - ÖEK/FläWi Änderungen
  2. Amtswegige Änderungen
  3. Sternchenhäuser

Siedlungs-Verkehrs und Wohnraumkonzept für Aurolzmünster

 
 
 
Weiters wurde von der FPÖ eingebracht dass, für die  FF Aurolzmünster eine Schutzzone zur geplanten Baumaßnahme hinter dem Feuerwehrhaus gesichert werden soll!
 
 
 
Der FPÖ Aurolzmünster ist das altersgerechte Wohnen sehr wichtig!
Deshalb regt Vizebgm. Corina Gruber an, dass mit den diversen Bauträgern, die in Zukunft noch Projekte in Aurolzmünster verwirklichen wollen gesprochen wird, um hier für unsere älteren Mitbürger ein altersgerechtes Wohnen zu schaffen. Auch hier gibt es vom Land O.Ö. Förderungen für Gemeinden und gemeinnützige Bauvereinigungen. 
 
Altersgerechtes Wohnen
Zufrieden alt werden in den eigenen vier Wänden, mit der gewohnten Lebensqualität. Das ist in Oberösterreich möglich. Neue Konzepte, die auf die besonderen Bedürfnisse im Alter eingehen und auf Menschen, die aus anderen Gründen Einschränkungen in Kauf nehmen müssen, sind fixer Bestandteil im blaugelben Wohnungsbau. Hier steht die Eigenständigkeit jeder/jedes Einzelnen im Vordergrund.Dies geschieht einerseits durch geförderte Wohnbauten, die speziell auf die Bedürfnisse von Seniorinnen und Senioren abgestimmt sind.

 
12. Aufhebungsverordnung zur Verordnungsprüfung - Dienstpostenplanänderung

Der Gemeinderat hat am 12.3.2018 eine neue Dienstpostplanordnung beschlossen.

Dabei sollte die Anzahl der Post GD 19.5 von einem auf 1,5 Posten aufgestockt werden. Nachdem für eine Gemeinde in der Größenordnung nur ein GD 19 laut Gemeinde-Dienstpostenplanverordnung vorgesehen ist, müsste vor Erlassung der Verordnung eine aufsichtsbehördliche Genehmigung eingeholt werden. Es ist daher die Verordnung aufzuheben. 

Dies wurde einstimmig beschlossen.

 
13. Allfälliges
Die FPÖ Aurolzmünster macht darauf aufmerksam, das im Wald in Forchtenau, diverse Baumaterialien: Zementsäcke etc. illegal entsorgt wurden.
Leider muss dieses Baumaterial jetzt  von der Gemeinde entsorgt werden.
 
 

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