Ergebnis der 4. Sitzung des Gemeinderates am 13.09.2018
Tagesordnung:
1. Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Ried im Innkreis zu a) Rechnungsabschluss 2017 der Marktgemeinde Aurolzmünster b) Feststellungen zum Rechnungsabschluss 2017 "Verein zur Förderung der Infrastruktur der Marktgemeinde Aurolzmünster & Co KG"
Wurde einstimmig zu Kenntnis genommen.
2. Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2018
Wurde einstimmig beschlossen!
3. Verordnung von neuen Neuplanungsgebieten - a) Beratung, b) Verordnung der Neuplanungsgebiete
4. Wasserversorgungsanlage - Ausbau Brunnen Schöndorf - Vergabe
5. Kindergarten Aurolzmünster - Anbau einer fünften KIGA-Gruppe - Abschluss eines Finanzierungs- und Bauherrschaftsübereinkommen mit der Pfarrkirche Aurolzmünster
6. Flächenwidmungsplanänderung - Ansuchen von der Gräfl. Arco Zinnebergschen Domänenverwaltung um Umwidmung eines Teilbereichs der ParzNr. 172/1 - KG Aurolzmünster von Grünland auf Wohngebiet
7. Freibad Aurolzmünster - Vorgehensweise Buffet - Kündigung des Pachtvertrages durch die Marktgemeinde Aurolzmünster
8. Park- u. Halteverbot - Entlang eines Teilbereiches der Gemeindestraße Am Schachafeld imBereich der ParzNr. 192/4 KG Schacha
9. Jugendtaxis Aurolzmünster - Weiterführung des Jugendtaxi - Beratung
10. Stadtumlandkooperation - Entscheidung der Projekte - Mitteilung an die Stadtumlandkooperation
11. Tennisplatz Aurolzmünster - Erneuerung Tennisplatzbeleuchtung - Ansuchen um finanzielle Unterstützung - neuerliche Beratung
12. Marktgemeindeamt Alt - Vermietung des ehem. Buchhaltungsraumes im alten Gemeindeamt an Fr. Mayr Yvonne
13. Personalangelegenheit - Finanzabteilung - Zuweisung des Dienstpostens
14. Allfälliges
4. Sitzung des Gemeinderates am 13.09.2018
Tagesordnung:
1. Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Ried im Innkreis zu a) Rechnungsabschluss 2017 der Marktgemeinde Aurolzmünster b) Feststellungen zum Rechnungsabschluss 2017 "Verein zur Förderung der Infrastruktur der Marktgemeinde Aurolzmünster & Co KG"
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
2. Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2018
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
3. Verordnung von neuen Neuplanungsgebieten - a) Beratung, b) Verordnung der Neuplanungsgebiete
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
4. Wasserversorgungsanlage - Ausbau Brunnen Schöndorf - Vergabe
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
5. Kindergarten Aurolzmünster - Anbau einer fünften KIGA-Gruppe - Abschluss eines Finanzierungs- und Bauherrschaftsübereinkommen mit der Pfarrkirche Aurolzmünster
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
6. Flächenwidmungsplanänderung - Ansuchen von der Gräfl. Arco Zinnebergschen Domänenverwaltung um Umwidmung eines Teilbereichs der ParzNr. 172/1 - KG Aurolzmünster von Grünland auf Wohngebiet
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
7. Freibad Aurolzmünster - Vorgehensweise Buffet - Kündigung des Pachtvertrages durch die Marktgemeinde Aurolzmünster
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
8. Park- u. Halteverbot - Entlang eines Teilbereiches der Gemeindestraße Am Schachafeld imBereich der ParzNr. 192/4 KG Schacha
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
9. Jugendtaxis Aurolzmünster - Weiterführung des Jugendtaxi - Beratung
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
10. Stadtumlandkooperation - Entscheidung der Projekte - Mitteilung an die Stadtumlandkooperation
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
11. Tennisplatz Aurolzmünster - Erneuerung Tennisplatzbeleuchtung - Ansuchen um finanzielle Unterstützung - neuerliche Beratung
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
12. Marktgemeindeamt Alt - Vermietung des ehem. Buchhaltungsraumes im alten Gemeindeamt an Fr. Mayr Yvonne
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
13. Personalangelegenheit - Finanzabteilung - Zuweisung des Dienstpostens
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
14. Allfälliges
Ergebnis der 3. Sitzung des Gemeinderates am 05.07.2018
Tagesordnung:
Kindergarten 2017:
Berechnung des Betriebsabganges für das Jahr 2017:
Einnahmen - ohne Zuschuss Mgde. Aurolzmünster € 286.573,61
abzüglich Ausgaben 2017 € 477.192,62
errechneter Betriebsabgang für das Jahr 2017 - € 190.619,12
Im vorangehenden Jahr 2016 war ein errechneter Betriebsabgang in der Höhe von 190.592,02 Euro.
Im Betriebsjahr 2015 war ein Abgang in der Höhe von 192.396,77 Euro.
a)Die nächsten anstehenden Straßenbauprojekte:
Schlossstraße (Teil 2) 80.310,23 Euro
Bahnübergang - Volksschule
Forchtenau Nr. 50-100 57.063,18 Euro
Straße FF Weierfing 13.307,44 Euro
Stichstraße Maierhof Nr. 253 50.001,18 Euro
Straßenzug Forchtenau Nr. 271-276 57.063,18 Euro
Nach Abschluss der Sanierung im Bereich des Bahnüberganges – zur Volksschule, wird im Herbst entschieden, welche Projekte als nächstes durchgeführt werden.
b)
Gehsteig Danner Kostenschätzung € 54.385,82
Im Zuge der Sanierungsarbeiten der Maria Aicher Landesstrasse durch die Straßenmeisterei im Bereich der Ortschaft Danner, ist es natürlich auch sinnvoll den Gehsteig miterrichten zu lassen bzw. den bestehenden Gehsteig zu sanieren. Derzeit haben die Arbeiten durch die Straßenmeisterei Ried begonnen.
Ein besonderen Dank an Landesrat Günther Steinkellner, für die Subventionierung der anstehenden Lohnkosten der Straßenmeisterei!
Dieses Ansuchen wurde einstimmig abgewiesen.
Der Baulandsicherungsvertrag mit den Erben der Steingrubergründe wurde einstimmig beschlossen.
Land OÖ, Abt. Natur- u. Landschaftsschutz kein Einwand
Land OÖ. Abt. Wasserwirtschaft kein Einwand
Land OÖ. Abt. Straßenneubau- u. Erhaltung kein Einwand
Land OÖ. Abt. öffentl. Verkehr Wirtschaftskammer OÖ kein Einwand
Landwirtschaftskammer Oö kein Einwand
Energie Ried GmbH kein Einwand
Netz Oö, Energie AG (Strom u. Gas) kein Einwand
Nachdem keine negativen Stellungnahmen vorliegen wird die Umwidmung von Grünland auf Betriebsbaugebiet einstimmig beschlossen.
Marktgemeinde St. Martin i.I. kein Einwand
Gemeinde Senftenbach kein Einwand
Gemeinde Mehrnbach kein Einwand
Gemeinde Eitzing kein Einwand
Wirtschaftskammer Oö kein Einwand
Landwirtschaftskammer kein Einwand
Oö Netz Oö (Strom u. Gas) Energie Ried GmbH kein Einwand
Nachdem keine negativen Stellungnahmen der Teilaufhebung vorliegen, wird einstimmig der Beschluss gefasst diesen teilweise aufzuheben.
Marktgemeinde St. Martin i.I. kein Einwand
Gemeinde Senftenbach kein Einwand
Gemeinde Mehrnbach kein Einwand
Gemeinde Eitzing kein Einwand
Wirtschaftskammer kein Einwand
Oö Landwirtschaftskammer kein Einwand
Oö Netz Oö (Strom u. Gas) kein Einwand
Energie Ried GmbH kein Einwand
Aumair Maria Einwand
Gruber Herta Einwand
Die beiden Einwände werden einstimmig abgewiesen.
Im Zuge der geplanten Straßensanierung in der Schloßstraße können wir erfreulicher Weise mitteilen das auch die unübersichtliche Ausfahrt im Gries entschärft wird und den Kreuzungsbereich übersichtlicher zu gestalten.
Dies ist wieder ein Schritt, für mehr Sicherheit!
Corina Gruber:
Gerade morgens und zur Mittagszeit beim Schulbeginn und Schulende herrscht in diesem Bereich Chaos und die Ausfahrt gehört endlich entschärft!
Weiters wird angedacht, auch einen Grünstreifen vis a vis der Volksschule von Hr. Minihuber anzukaufen, um eine bessere Sicht zu ermöglichen.
Dies wurde einstimmig beschlossen.
Der Tennisverein hat letzte Woche eine gebrauchet Tenniswalze für die Instandhaltung des Platzes angeschafft um die sanierten Plätze optimal zu warten.
Dadurch werden die laufenden Kosten in den nächsten Jahren in der Erhaltung weniger, da nicht jedesmal eine externe ausgeborgt werden muss.
Bis dato hatte der Tennisverein keine eigene motorangetriebene Walze.
Anschaffungskosten für die Walze waren 3.700,- Euro.
Weiters haben wir auch noch ein neuen Anbot bzgl. einer neuen Tennisplatzbeleuchtung eingeholt. Die besehende Beleuchtung ist bereits 40 Jahre alt und entspricht bei weitem nicht mehr den Anforderungen. Hier würden nur die Lampen ohne Montage 12.900,- Euro kosten.
Auch hier ersucht der Obmann um eine finanzielle Unterstützung bei dieser Anschaffung.
Es wird einstimmig eine Subvention von 5000,- Euro beschlossen!
Der Gemeinderat hat am 12.3.2018 eine neue Dienstpostplanordnung beschlossen.
Dabei sollte die Anzahl der Post GD 19.5 von einem auf 1,5 Posten aufgestockt werden. Nachdem für eine Gemeinde in der Größenordnung nur ein GD 19 laut Gemeinde-Dienstpostenplanverordnung vorgesehen ist, müsste vor Erlassung der Verordnung eine aufsichtsbehördliche Genehmigung eingeholt werden. Es ist daher die Verordnung aufzuheben.
Dies wurde einstimmig beschlossen.
3. Sitzung des Gemeinderates am 05.07.2018
Tagesordnung:
Ergebnis der 2. Sitzung des Gemeinderates am 26.04.2018
Tagesordnung:
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